Urteil Teekanne-Tee | EAT SMARTER
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BGH-Urteil: Wo Himbeere drauf steht, muss auch Himbeere drin seinDurchschnittliche Bewertung: 5151

BGH-Urteil: Wo Himbeere drauf steht, muss auch Himbeere drin sein

Ein BGH-Urteil verbietet seit Dezember 2015 irreführendes Verpackungsdesign: Auf der Packung darf nur abgebildet sein, was das Produkt tatsächlich enthält – im konkreten Fall Himbeer und Vanille.

Früchtetee mit Beutel in einer Glastasse

Eine Verpackung, die nicht hält, was sie optisch verspricht, ist nicht zulässig. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof in einem Urteil entschieden. Es reiche nicht aus, wenn die Zutaten zwar genau aufgeführt seien, die Aufmachung der Verpackung aber den Käufer irreführen könne. Entscheidend sei vielmehr der Gesamteindruck der Verpackung.

Schöne Bilder täuschen den Verbraucher

Konkret ging es bei dem Urteil um einen seit vier Jahren bestehenden Rechtsstreit zwischen der Firma Teekanne und dem Verbraucherzentrale Bundesverband. Dieser hatte gegen den Teehersteller geklagt, weil dieser auf einer Kinder-Früchteteesorte Himbeeren und Vanilleblüten abgebildet hatte, der Tee aber weder eine Spur von Himbeere noch von Vanille enthielt. 

Wie das Portal Foodwatch berichtet, hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband "schon im Juni 2015 grundsätzlich Rückendeckung vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) bekommen: Hersteller dürfen demnach auf der Verpackung nicht mit Bildern von Zutaten werben, die nicht im Produkt enthalten sind."

Foodwatch: "Wegweisendes Urteil" 

Nun wurde das Urteil durch den BGH in deutsches Recht umgesetzt: „Wenn die Etikettierung eines Lebensmittels und die Art und Weise, in der sie erfolgt, insgesamt den Eindruck entstehen lassen, dass das Lebensmittel eine Zutat enthält, die tatsächlich nicht vorhanden ist, ist eine Etikettierung geeignet, den Käufer über die Eigenschaften des Lebensmittels irrezuführen“, heißt es im Urteil. 

"Ein wegweisendes Urteil", wertet Foodwatch in einer Pressemitteilung, "nimmt es der Lebensmittelindustrie doch eine beliebte Ausrede. (...) Aus Sicht von Foodwatch überfällig." 

Große Redesign-Welle erwartet

Tee- und Lebensmittelverpackungen, die mit appetitlichen Früchten oder anderen Lebensmitteln auf der Verpackung locken, gibt es viele im Handel. Alle Hersteller, bei denen bestimmte Zutaten nur auf, aber nicht in der Verpackung enthalten sind, müssen diese nun überarbeiten.  

(lin) 

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