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Hersteller von Wegwerf-Plastik sollen bald zahlen

Von EAT SMARTER
Aktualisiert am 14. Aug. 2019
© Pixabay/ RitaE
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Der zunehmende Plastikmüll belastet Städte und Gemeinden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze möchte daher eine gesetzliche Grundlage schaffen, um Hersteller an den Reinigungskosten zu beteiligen.

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Einwegverpackungen führen zu Müllflut

Der Verbrauch vom sogenannten Wegwerf-Plastik nimmt stetig zu. Vollgestopfte Mülleimer mit to-go-Bechern, Verpackungen von Fast-Food-Produkten oder herumliegender Verpackungsmüll sind in Städten keine Seltenheit mehr. Auch Zigarettenfilter stellen ein immer größeres Problem dar und belasten die Kommunen. Ein Beispiel: in Mainz musste 2018 die Stadtreinigung 80.000-mal öfter die Papierkörbe auf den Straßen entleeren als noch im Jahr 2013 (1).

Kosten aufgrund zunehmender Vermüllung steigen

Für die Kommunen wird es daher immer schwieriger öffentliche Orte, wie Parks oder Straßen sauber zu halten. Auch die Reinigung wird stetig teurer, sodass die geplanten Ausgaben für die Stadtreinigung oft die eigentlichen Kosten übersteigen. Dieses ist eine finanzielle Belastung für die Kommunen, die "bisweilen von der Allgemeinheit getragen wird", beklagte die Ministerin (2).

Wie sollte die Lösung aussehen?

Eine Umverteilung der Kosten nach dem Verursacherprinzip soll das Problem nun lösen und Hersteller von Einwegverpackungen an den steigenden Kosten beteiligen. Laut Schulze ist dies nicht nur eine Umweltfrage, sondern auch eine Gerechtigkeitsfrage. Unklar ist bisher jedoch noch, wie viel genau Hersteller zahlen sollen.

Erstmalig wird nun der Anteil von Wegwerf-Artikeln auf den öffentlichen Plätzen und Mülleimern durch den Verbund der kommunalen Unternehmen (VKU) berechnet. Anschließend erfolgt eine spezifische Berechnung der Reinigungs- und Entsorgungskosten. Auf Basis der gewonnenen Informationen wird dann ein Kosten-Verteilungsschlüssel entwickelt. Bis 2020 soll die gesetzliche Grundlage für die geplante Umverteilung geschaffen werden (3).

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